Industrie & Großeinleiter
Geringere Schmutzwassergebühren für abwasserintensive Unternehmen - wie geht das?
Neben den Abwässern aus den 3 Mitgliedsgemeinden des AZV „Saalemündung“ leitet die Weizenstärkefabrik Cargill mit Standort in Barby (Elbe) seine Produktionsabwässer über eine dem Unternehmen gehörende separate Druckleitung in die Biologische Reinigungsstufe der Kläranlage Calbe.
Hierbei handelt es sich um Abwassermengen, die denen von über 70.000 Einwohnern entsprechen. Diese Schmutzwassermengen sorgen für eine gute Auslastung der Kläranlage.
Aufgrund der Tatsache, dass die Schmutzwässer direkt auf die Kläranlage, ohne Benutzung der dem Verband gehörenden Leitungssysteme, geleitet werden und die Behandlung der Schmutzwässer erst ab der biologischen Reinigungsstufe erfolgt, war es erforderlich, für die Produktionsabwässer des Unternehmens eine wesentlich geringere Schmutzwassergebühr nach Art und Umfang der Inanspruchnahme der öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungsanlage des Verbandes zu erheben.
Erstmals hat hierzu das Oberverwaltungsgericht Sachsen-Anhalt entschieden, dass die vom Verband so definierte Satzungsregelung für Großeinleiter zulässig ist.
Diese erstmalig in Sachsen-Anhalt getroffene Entscheidung ermöglicht es dem Verband, auch für mögliche Ansiedlung abwasserintensiver Unternehmen geringere Schmutzwassergebühren anzubieten, wenn der Investor nur den Teil der Abwasserreinigung vom Verband erledigen lässt. Dies sehen wir als einen nicht unerheblichen Standortvorteil.